Aktuelle Politik in Bund und Land
Pinneberg, 26.02.2023
„Clemens Arvay ist von uns gegangen.“
Mit nur 42 Jahren hat der Biologe und Autor zahlreicher Sachbücher seinem Leben ein Ende gesetzt.
Dr. Andreas Sönnichsen widmet seinem „Freund“ einen bewegenden Nachruf auf der →Bundes-Webseite der Partei dieBasis.
Pinneberg, 25.02.2023
Frieden schaffen geht nur mit Diplomatie und ohne Waffenlieferungen!
DieBasis führt am 4. März 2023 einen bundesweiten Aktionstag zu derzeit wichtigen außen- und innenpolitischen Themen durch.
Bei dieser bundesweiten Aktion wollen wir die Menschen mit den politischen Inhalten ansprechen, die sie am meisten bewegen und sie dabei mit unseren grundlegenden Zielen und Forderungen vertraut machen.
Außenpolitischer Schwerpunkt soll sein: Frieden schaffen durch Verständigung und ohne Waffen!
→Dazu berichtet dieBasis auf ihrer Webseite.
→Auch der Basis-Kreisverband Pinneberg beteiligt sich an der Aktion.
Pinneberg, 11.02.2023
Waren es also doch die USA?
Der Enthüllungsjournalist Seymour Hersh sorgt mit seinen Recherchen erneut für helle Aufregung unter Transatlantikern. Eine seit Dezember 2021 geplante und vorbereitete Geheimoperation hatte die Aufgabe, die für Deutschland und Europa so wichtigen Nordstream-Pipelines auszuschalten. Auftraggeber und hochrangigster Mitarbeiter war kein Geringerer als der US-Präsident Joe Biden selbst.
„(…) dieBasis unterstützt alle Aufklärungsinitiativen, da der beispiellose Anschlag auf Nord Stream 1 und 2 einen direkten Angriff auf die Energieversorgung Deutschlands darstellt und als kriegerischer Akt gewertet werden kann.“
→Hier die Stellungnahme der Partei dieBasis im vollständigen Wortlaut
Berlin, 04.02.2023
„dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock beim Internationalen Strafgerichtshof an
Pressemitteilung der Partei Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis
Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt.
Darin beschuldigen wir die amtierende Außenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil sie mit ihrer getätigten Aussage „We are fighting a war against Russia“ – übersetzt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am 24. Januar 2023 (2) gegen internationales Recht verstoßen hat. (…)“
Pinneberg, 26.01.2023
Stellungnahme zu den aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Konflikt
Gestern, am 25.01.2023 hat die Bundesregierung der Lieferung von 14 Leopard 2 Kampfpanzern zugestimmt. Damit ist Deutschland im Krieg der Ukraine gegen den russischen Einmarsch zur aktiven Konfliktpartei geworden. Dies ist jedenfalls die Sicht der Russischen Föderation, wie heute (26.01.2023) in den Zeitungen zu lesen ist.
DieBasis ist über diese Entwicklungen zutiefst besorgt, wie dies u. a. aus der →Pressemitteilung der Bundespartei hervorgeht.